Ist die Demokratie in Deutschland in Gefahr?

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Die Zugangsvoraussetzungen für ein Mandat in Bund oder Land müssen drastisch erhöht werden

Durch falsche politische Weichenstellungen der letzten Jahre ist unser Land massiv in die Schieflage gekommen. Ob Wohnungsmangel, Verlust der inneren Sicherheit, Firmenpleiten oder Firmenverlagerung, stark steigende Energiepreise, Überfremdung, Kriegstrommelei, indiskutable Abgabenlast, Wärmedämm- und Heizungstauschzwang, Niedergang der Schulbildung oder willkürliches Handeln in der Corona-Zeit – die Kunst, ein Land verantwortungsbewusst zu führen ist derzeit Mangelware. Zeit, dass Zugangsvoraussetzungen geschaffen werden, um zu verhindern, dass unqualifizierte, psychisch kranke oder ideologisch verblendete Menschen sich weiterhin um ein Mandat in Bundes- oder Landtag bewerben können.

Wohl niemand käme auf die Idee, sich in ein Taxi zu setzen, dessen Fahrer erkennbar berauscht ist und weder einen Führerschein noch eine Taxilizenz besitzt. Ebenso wenig würde eine Fluggesellschaft einen Piloten zum Flug einteilen, wenn dieser nicht über die passende Qualifikation für den zu fliegenden Flugzeugtyp verfügt.

Durch strenge Zugangsvoraussetzungen wird in der freien Wirtschaft in der Regel verhindert, dass Menschen an Positionen kommen, für die sie nicht befähigt sind. Diese wichtigen Regulatoren sind jedoch ausgerechnet für den Einzug in Landes- oder Bundestag nicht vorgesehen. Somit können auch Menschen ohne beruflichen Abschluss, psychisch Kranke, Drogenabhängige sowie monetär abhängige oder ideologisch einseitig geprägte Personen Platz in einem Abgeordnetensessel nehmen und das Schicksal eines Landes mitbestimmen.

Dadurch, dass nicht die besten und fähigsten Köpfe Deutschlands in den Parlamenten sitzen, wurde es möglich, dass irre Entscheidungen umgesetzt wurden, die Deutschland massiv in die Schieflage gebracht haben.

Nur so ist es zu erklären, dass in der Corona-Zeit demokratische Regeln beiseitegeschoben und Personen aus lächerlichem Anlass verhaftet und verurteilt wurden [1]. Während die Staatsmacht sich in diesem Fall nicht bremsen konnte, wird im Fall ausländischer Schwerkrimineller gerne auf die Bremse getreten [2].

Dem verantwortungslosen Umgang mit dem Strafrecht ist es zu verdanken, dass die innere Sicherheit in Deutschland völlig verlorengegangen ist. Zunehmend werden Menschen Opfer von Messerstechern [3] [4], wird zugesehen, wie immer mehr Kinder im Drogenhandel verwickelt sind [5] [6], explodiert die Zahl der Ehrenmorde [7] und kann der IS zunehmend radikalisierte Muslime für Anschläge gewinnen [8] [9].

Die völlige Überforderung der zuständigen Minister und Ministerinnen drückt sich nicht nur in der zunehmenden Gewalt in Deutschland aus, sondern ist auch daran erkennbar, dass zur Bekämpfung völlig falscher Gruppen oder Parteien aufgerufen wird, was auch noch damit begründet wird, die Demokratie so retten zu wollen [10].

In der Folge werden Fehlgeleitete ermutigt, Brandanschläge auf AfD-Politiker durchzuführen [11] oder diese mit Säure zu überschütten [12]. Absolut indiskutabel ist es, dass Homepages existieren, die AfD-Politiker im Stil von Fahndungsplakaten präsentieren [13]. Warum wird hier nicht das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz herangezogen, um derart üble Auswüchse zu tilgen?

Die Finanzlobby hingegen bekommt, wie im Cum-Ex-Skandal sichtbar geworden, die ganze Milde des Staates zu spüren [14], wenn diese sich verbrecherisch betätigt. Ebenso wenig ist es verständlich, warum die Politik nicht tätig wird, wenn etwa kriminelle Verflechtungen der WHO sichtbar werden [15].

Es ist demnach kein Wunder, wenn die Wähler sich in zunehmend größer werdender Zahl von den sogenannten etablierten Parteien abwenden und neuen Parteien ihr Vertrauen schenken. Das Gerede, dass unsere Demokratie dadurch bedroht ist, geht fehl, denn dies ist vielmehr Ausdruck einer gelebten Demokratie. Wer den Wählerwillen nicht mehr abbildet, der geht eben zugrunde, wie ein Produkt, das nicht mehr nachgefragt wird.

Vielen Dank für Ihre Lesezeit!

Ihr Wolfgang Fottner


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