Zeit, Demokratie neu zu denken
Warum es wichtig ist, Volkes Stimme mehr Gewicht zu verschaffen
Eine Demokratie sollte eigentlich eine Herrschaftsform sein, in der die Mehrheit eines Volkes bestimmt, was im Staatsgebiet gilt und umgesetzt wird. Dadurch, dass Parteien sich die Schalthebeln der Macht gesichert haben, ist diese Idee verschiedenen Ideologien zum Opfer gefallen, in der sich Minderheiten erdreisten, ihre Lebensvorstellungen allen anderen Menschen zwangsweise überzustülpen.
In jedem anständig geführten Verein ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der gewählte Vorstand im Sinne der Vereinssatzung tätig wird und ausgearbeitete Vorschläge etwa hinsichtlich eines Turniers, eines Ausflugs, eines Festes oder anderen Tätigkeiten seinen Vereinsmitgliedern zur Abstimmung vorlegt. Auf diese Weise wird verhindert, dass Vereinsvermögen für vereinsferne Zwecke ausgegeben wird.
Das im Vereinswesen demokratische Agieren ist weder in den Gemeinden, noch in den Landtagen und ebenso wenig im Bundestag vorzufinden. Dort sitzen lediglich gewählte Abgeordnete, die über die Vorschläge eines Bürgermeisters, eines Ministerpräsidenten oder eines Bundeskanzlers abstimmen.
Die Mehrheit des Volkes bekommt in der Regel keine Möglichkeit, sich zu wichtigen Entscheidungen, etwa hinsichtlich des Ausstiegs aus der Kernkraft, hinsichtlich der CO2-Politik, hinsichtlich des Zuzugs fremder Menschen, hinsichtlich der Bildungspolitik oder hinsichtlich der Abgaben- und Steuerhöhe zu äußern [1]. Sie müssen mit der Entscheidung leben, die laut Gesetz unabhängige Abgeordnete und Gemeindevertreter für sie treffen.
Doch bereits der Fraktionszwang zeigt, dass es mit der Unabhängigkeit dieser Leute nicht weit her ist. Über diesen werden sie gezwungen, im Sinn der Parteiinteressen zu entscheiden, wollen sie nicht in Ungnade fallen.
Hinzu kommt, dass es mittlerweile eine ganze Anzahl an Menschen geschafft haben, wichtige Mandate zu erringen, die "mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wussten", wie Wirtschaftsminister Habeck bereits vor Jahren von sich gab.
Es ist daher von höchster Dringlichkeit, dass Volksentscheide zu wichtigen Themen Gesetzeskraft bekommen, damit nicht mehr von Ideologie getriebene Low-Performer für Deutschland katastrophale Entscheidungen treffen können. Zusätzlich muss es jedem Interessenten ermöglicht werden, sich zur Wahl zu stellen, damit die unselige Macht der Parteien endlich gebrochen wird, somit wieder für das Volk dienliche Entscheidungen, Gesetze und Verordnungen erarbeitet und auf den Weg gebracht werden können.
Danke für Ihre Lesezeit!
Ihr Wolfgang Fottner
